Rechtsprechung
| VG Schleswig, 12.05.1997 - 11 A 13/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Beihilfe für die durchgeführte Sterilisation eines Beamten ; Anforderungen an beihilfefähige Aufwendungen; Sterilisation aus sozialen Gründen ; Voraussetzungen an die Notwendigkeitsprüfung im Sinne der Beihilfevorschriften (BhV) für eine beihilfefähige ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1998, 1808
- NVwZ 1998, 771 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.01.1994 - 6 A 2698/92
Anspruch auf Beihilfe; Kosten einer Sterilisation; Rechtswidrigkeit eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 24.02.1982 - 6 C 8.77
Heilbehandlung - Ehemann der Erkrankten - Beihilfefähigkeit - Heilfürsorge - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 28.04.1988 - 2 C 58.85
Bundesbahnbeamter - Dienstherr - Kostenbeihilfe - Alkoholentwöhnungsbehandlung - …
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- VGH Hessen, 05.05.2009 - 1 A 2098/08
Vergütung von Vertretungs- und Bereitschaftsstunden bei Teilzeitbeschäftigung
Bei dieser praktischen Handhabung vermag der Senat trotz seiner grundsätzlichen Bedenken gegenüber einer ständig sich ausweitenden zeitlichen Belastung der Lehrer nicht festzustellen, dass die jährliche Arbeitszeit der Klägerin nicht mehr den Anforderungen des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Beschluss vom 14.12.1998 - 2 NB 2.89 - NVwZ 1998, 771) sowie des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (u. a. Beschluss vom 22.08.2000 - 1 N 2320/96 -) entspräche, nach denen die Arbeitszeit der Lehrer in die allgemeine beamtenrechtliche Arbeitszeitregelung eingebettet ist und die den Lehrern abverlangte Arbeitszeitleistung unter Berücksichtigung der jährlichen Gesamtarbeitszeit im Rahmen der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit der übrigen Beamten bleiben muss.